News anzeigen (5) Archiv anzeigen (69) News-Kategorien anzeigen





Lyrische Rechtsprechung


Lyrische Rechtsprechung

 

Manchmal zeigen Richter und Rechtsanwälte, dass es in der Juristerei nicht immer nur trocken und in Juristendeutsch zugehen muss. So erscheinen ab und zu Urteile in Reimform, die die ‚nüchterne’ Rechtslage etwas auflockern, wie das Urteil eines Richters am Amtsgericht Höxter vom 21.06.1995


„Am 3.3.95 fuhr mit lockerem Sinn
der Angeklagte in Beverungen dahin.
Daheim hat er getrunken, vor allem das Bier
und meinte, er könne noch fahren hier.
Doch dann wurde er zur Seite gewunken.
Man stellte fest, er hatte getrunken.
Im Auto tat´s duften wie in der Destille.
Die Blutprobe ergab 1,11 Promille.
Das ist eine fahrlässige Trunkenheitsfahrt,
eine Straftat, und mag das auch klingen hart.
Es steht im Gesetz, da hilft kein Dreh,
§ 316 I und II StGB.

So ist es zum Strafbefehl gekommen.
Auf diesen wird Bezug genommen.
Der Angeklagte sagt, den Richter zu rühren:
´Das wird mir in Zukunft nicht wieder passieren!´
Jedoch es muss eine Geldstrafe her,
weil der Angeklagte gesündigt, nicht schwer.
30 Tagessätze müssen es sein
zu 30,- DM. Und wer Bier trinkt und Wein,
dem wird genommen der Führerschein.
Die Fahrerlaubnis wird ihm entzogen,
auch wenn man menschlich ihm ist gewogen.
Darf er bald fahren? Nein, mitnichten.
Darauf darf er längere Zeit verzichten.
5 Monate Sperre, ohne Ach und Weh,
§§ 69, 69a StGB.

Und schließlich muss er, da hilft kein Klagen,
die ganzen Verfahrenskosten tragen,
weil er verurteilt, das ist eben so,
§ 465 StPO.“

Dieser Dichtkunst wollte der Rechtsanwalt natürlich in nichts nachstehen und antwortete dem Gericht:

"Der Mandant, einerseits zufrieden,
andererseits ein wenig beklommen,
hat den Urteilsspruch vernommen.
Im Hinblick auf die Sach- und Rechtslagen, die allseits bekannten,
und nach Rücksprache mit dem Mandanten
tu ich hiermit kund
für alle in der Rund',
für Staatsanwaltschaft und Gericht:
Rechtsmittel einlegen - tun wir nicht."

Weitere Urteile in Reimform:

Arbeitsgericht Detmold, Urteil vom 23.8.2007

Landgericht Frankfurt, Urt. v. 17.02.1982

Amtsgericht Oldenburg, Urt. v. 16.3.1987

Finanzgericht Köln, Urt. v. 9.11.1987

Bundeskartellamt, Beschluss vom 2.5.1988

4/2008

vom 25.07.16 um 16:48